Nutzungsbedingungen für www.meinezukunft.de – powered by VISA

1. Allgemeines

1.1. Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für die von Ramp 106 GmbH, Lagerstraße 36, 20357Hamburg („OMR“, nachfolgend auch 'wir', 'uns' oder 'unser') betriebene Internetseite www.meinezukunft.de („Angebot“) gegenüber registrierten Nutzern des Angebots („Nutzer“).

1.2. Das Angebot ist powered by VISA, wird jedoch ausschließlich von OMR betrieben.

1.3. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. OMR speichert die Nutzungsbedingungen nicht für den Nutzer ab.

2. Registrierung und Nutzung des Angebots

2.1. Ausschließlich Unternehmer können sich für das Angebot registrieren. Ein Unternehmer handelt in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit. OMR kann daher bei der Registrierung verlangen, dass der Nutzer seine Unternehmereigenschaft ausreichend nachweist, z. B. durch Angabe seiner USt-ID-Nr. oder durch sonstige geeignete Nachweise. Die für den Nachweis erforderlichen Daten sind von dem Nutzer vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.

2.2. Damit der Nutzer das Angebot nutzen kann, ist eine Registrierung erforderlich. Der Nutzer ist verpflichtet, im Rahmen der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen.

2.3. Der Nutzer ist verpflichtet das Angebot gemäß dieser Nutzungsbedingungen und des anwendbaren Rechts zu verwenden. Der Nutzer ist dabei verpflichtet, sicherzustellen, dass die Zugangsdaten zu dem Angebot für Dritte nicht zugänglich sind. Der Nutzer hat ein sicheres Passwort zu verwenden.

2.4. OMR behält sich das Recht vor: (a) den Zugang des Nutzers zum Angebot bei Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen temporär oder permanent zu sperren und/oder die Erbringung des Angebots einzustellen und (b) die Inhalte des Angebots zu löschen oder zu ändern.

3. Nutzungsrechte

3.1. Die Rechte am geistigen Eigentum des Angebots, einschließlich der dort verfügbaren Informationen, Texte, Abbildungen und sonstigen Inhalten, liegen und verbleiben bei OMR.

3.2. OMR räumt dem Nutzer ein einfaches Recht zur bestimmungsgemäßen Nutzung des Angebots während der Laufzeit des Nutzungsvertrages unter Maßgabe der Nutzungsbedingungen. Dies beinhaltet, soweit technisch notwendig, die Installation auf einem Endgerät des Nutzers sowie das Laden, Anzeigen und Ablaufenlassen auf dem Endgerät des Nutzers.

4. Verfügbarkeit

OMR bemüht sich im Rahmen des Zumutbaren, das Angebot zur Verfügung zu stellen. Eine ununterbrochene Verfügbarkeit des Angebots kann jedoch nicht gewährleistet werden. Das Angebot und die zugrundeliegende Infrastruktur werden zudem regelmäßig technisch gewartet. Das Angebot ist, wie andere über das Internet verfügbare Leistungen, auch von Leistungen Dritter (z. B. Betreiber des Servers, Internetanbieter etc. abhängig. OMR kann nicht gewährleisten, dass diese Leistungen stets fehlerfrei erbracht werden und das Angebot daher unter Umständen einmal nicht erreichbar ist.

5. Haftungsbeschränkung

OMR haftet für Schäden im Zusammenhang mit der Nutzung des Angebot im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen:

5.1. OMR haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von OMR, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden wegen der Nichteinhaltung einer von OMR gegebenen Garantie oder wegen arglistig verschwiegener Mängel.

5.2. Für alle übrigen Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten von OMR, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, haftet OMR dem Grunde nach. Vertragswesentliche Pflichten (Kardinalpflichten) sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Höhe nach haftet OMR in diesen Fällen auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

5.3. Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

5.4. Schadensersatzansprüche gegen OMR aus Verzug, die auf einfacher Fahrlässigkeit beruhen, sind ausgeschlossen; die gesetzlichen Rechte des Nutzers nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist bleiben unberührt.

6. Höhere Gewalt

OMR haftet gegenüber dem Nutzer nicht aufgrund einer Verzögerung oder eines Versäumnisse der Erfüllung einer Leistungspflicht, wenn die Verzögerung oder das Versäumnis auf ein von außerhalb des Einflussbereichs von OMR oder des Nutzers liegendes Ereignis, durch das OMR ganz oder teilweise an der Erfüllung seiner Verpflichtungen gehindert wird, einschließlich Feuerschäden, Überschwemmungen, Streiks, Epidemien und Pandemien, Aussperrungen und behördlichen Anordnungen, zurückzuführen ist.

7. Datenschutz

OMR beachtet bei der Verarbeitung personenbezogener Daten der Nutzer die jeweils anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie die Datenschutzhinweise von OMR, abrufbar unter

8. Allgemeines

8.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

8.2. Erfüllungsort sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Hamburg, Deutschland.

8.3. Nebenabreden zu diesen Nutzungsbedingungen bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen bedürfen der Schriftform, soweit nicht eine strengere Form gesetzlich vorgeschrieben ist. Dies gilt auch für Änderungen oder Ergänzungen dieser Schriftformklausel.

8.4. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen nicht berührt werden.